Nachrichten aus Bayern

Politik 02.01.2010

Medienminister Schneider stellt Gratisangebote der ARD für das iPhone in Frage

Bayerns Medienminister Siegfried Schneider stellt die Berechtigung des ,,Tagesschau"-Angebots der ARD als App für das iPhone in Frage. Schneider forderte die ARD auf offenzulegen, in welchem Umfang für dieses neue Angebot Rundfunkgebühren in Anspruch genommen werden. ,,Wieso sollen alle Gebührenzahler ein Angebot finanzieren, das nur Wenige tatsächlich nutzen? Die ARD hat die Gebührengelder zum Nutzen aller Zuschauer zu verwenden. Sonderleistungen nur für einen kleinen Kundenkreis passen nicht zum allgemeinen Informationsauftrag", erklärte Staatsminister Schneider.

Medienminister Schneider appellierte an die Rundfunkgremien, sich ihrer Verantwortung für die Verwendung der Gebührengelder bewusst zu werden: ,,Für den Gebührenzahler muss ersichtlich sein, dass die Mittel ausschließlich zur Erfüllung des öffentlich-rechtlichen Sendeauftrags für die demokratischen, sozialen und kulturellen Bedürfnisse der Gesellschaft verwandt werden." Gebührengelder dürften nach Ansicht Schneiders auch nicht dazu dienen, den ohnehin angespannten Markt der Zeitungs- und Zeitschriftenunternehmen weiter anzuheizen und deren neue Geschäftsmodelle zu unterbieten. ,,Andernfalls untergraben wir die Akzeptanz für die Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Sender in Deutschland. Damit müsste sich dann auch der Gesetzgeber befassen", so der Staatskanzleichef.